Fahnen Scheer

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1.Geltungsbereich:
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedinungen regeln die Vertragsbedingungen für alle mit unseren
Kunden (natürliche und juristische Personen) zu schließende Verträge. Abweichende Bedingungen
des Bestellers haben keine Gültigkeit, auch dann nicht, wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich
widersprechen.

2. Zustandekommen des Vertrages:
Ein Vertrag kommt durch eine schriftliche oder mündliche Bestellung zustande und ist verbindlich.
Wir behalten uns vor, den Vertrag durch Lieferung binnen 14 Tagen oder durch eine Auftragsbestätigung
anzunehmen. Die Auftragsbestätgung kann schriftlich oder mündlich erfolgen.

3. Nebenabrede, Liefertermine:
Nebenabreden zum Vertrag, z.B. Lieferzeiten, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit eine schriftliche Bestätigung.
Ist ein Liefertermin vereinbart, so bezieht sich dieser auf das Versanddatum der Ware sofern nichts anderes
vereinbart worden ist.

4. Lieferung und höhere Gewalt
Unsere Angebote sind bis zum Zustandekommen eines Vertrages freibleibend.
Teillieferungen in zumutbarem Bereich sind zulässig.
10% Mehr- oder Minderlieferung (herstellungsbedingt), mindestens 1 Stück gelten als zulässig.
Im Falle von höherer Gewalt oder sonstiger unverschuldeter Umstände (z.B. Streik, Krankheit, Feuer usw.)
verlängert sich eine Lieferfrist in angemessenen Umfang.
Wird durch besondere Vorkommnisse die Leistung unmöglich oder unzumutbar, so entfällt eine
Leistungspflicht.
Sollte sich die Leistung mehr als 2 Monate verzögern, ist der Vertragspartner berechtigt vom
Vertrag zurück zu treten. werden wir von der Leistungspflicht frei, oder tritt der Vertragspartner vom
Vertrag zurück, so kann der Vertragspartner keinen Schadenersatz fordern, sofern der
Vertragspartner rechtzeitig über die Gründe für den Verzug informiert worden ist.

5. Erfüllungsort
So weit nicht anders vereinbart ist, ist der Erfüllungsort Essen.

6. Urherberrechte
Wir fertigen nach Angaben unseres Kunden. Wir haften nicht, wenn durch unsere Tätigkeit die
Rechte Dritter verletzt werden. Wenn wir aufgrund der Kundenvorgaben Urheberrechte,
Wettbewerbsrechte oder ähnlicher Rechte Driter verletzen, so sind wir berechtigt, alle uns hierraus
entstehenden Kosten an unseren Kunden weiterzubelasten.
Der Kunde ist verpflichtet, uns vorsorglich von der Inanspruchnahme von Dritten freizustellen.

7. Muster, Werkzeuge, Grafiken
Alle Muster, Grafiken und sonstige von uns angefertigeten Unterlagen, die wir dem Kunden
zukommen lassen, unterliegen unserem Eigentums- Urheberrecht.
Die Muster usw. dürfen nicht ohne unsere schriftliche Einwilligung an Dritte weitergegeben werden.
Sollten die von uns hergestellten Muster und Grafiken von Kunden zur Fertigung an Dritte
weitergegeben werden, so macht er sich schadenersatzpflichtig.
Die Muster, Schablonen, Stickprogramme, Werkzeuge und anderes bleiben in jedem Fall unser
eigentum, auch wenn der Besteller einen Kostenanteil für diese bezahlt hat.

8. Widerrrufsrecht
Der Kunde kann die Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben in Textform oder durch
Rücksendung der Ware widerrrufen. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Warenlieferung.
Zur Wahrung der Frist genungt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu senden an: Fahnen Scheer, Westfalenstr. 298, 45276 Essen
Fax: 0201/51 93 91
email: fahnen-scheer@t-online.de
Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Waren nach besonderen Wünschen angefertigt wurden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder aufgrund ihrer Beschaffenheit
nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Auch besteht kein Widerrufsrecht, wenn Korrekturabzüge als korrekt bestätigt worden sind.
Bei einem wirksamen Widerruf sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogenen Nutzungen herauszugeben. Sollten die Leistunen ganz oder teilweise nicht oder in
verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, so muß uns ggf. Wertersatz geleistet werden.
Rücksendung nur mit Orginalrechnung
Unfreie Lieferungen und Rücksendungen werden nicht angenommen.
Das Porto der Rücksendung wird erstattet, wenn der Warenwert 40€ übersteigt, die Ware fehlerhaft
oder falsch geliefert wurde. Bei einem Warenwert unter 40€ oder bei Rücksendungen aus dem Ausland
übernimmt der Kunde die Kosten.
Die Ware muß ohne Gebrauchsspuren sein.

9. Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
Wir liefern gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechung. Letzteres bezieht sich auf uns bekannte
Kunden oder Firmen.
Die Preise für Endkunden sind incl. gesetzlicher MWST, bei Firmenkunden zzgl. gesetzlicher MWST.
Bei allen Preisen gilt:
Alle Preise freibleibend, Änderungen, Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.
Bitte beachten Sie das die Waren auf unserer Hompage teileweise mit oder ohne MWST ausgepreist sind.
Nachnahmelieferung:
Sollte der Kunde eine Nachnahmelieferung nicht annehmen, werden die gesammten Versandkosten und
Gebühren zzgl. 10€ Bearbeitungsgebühr dem Kunden berechnet.
Bei Überweisungen aus dem Ausland hat der Kunde alle Kosten zu tragen.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich Porto/Verpackung.
Sollte eine Zahlung nciht innerhalb eines Zahlungziels erfolgen, so sehen wir uns gezwungen eine
Mahngebühr von 5€ pro Mahnung zu verlangen.
Sollte die Zahlung ausbleiben, sind wir berechtigt, die Forderung abzutreten oder per Rechtsmittel einzufordern.
Die Kosten hierfür trägt der Kunde.

10. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen gegen den Vertragspartner
aus der ganzen Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Sollten wir aufgrund eines Zahlungsverzugs die Ware
zurückverlangen, so gilt dies nicht als Rücktritt vom Vertrag.

11. Zumutbare Abweichung von Produkten
Produktionstechnisch können Abweichungen in Farbe, Größe und Menge der Produkte auftreten.
Deswegen sind geringfügige Abweichungen hinzunehmen. Bei den Maßen sind Toleranzen von +/- 5% zulässig,
bei den Mengen bis zu 10% Mehr- oder Minderlieferung. Bei den Farben sind wir bemüht einen annähernden Farbton
zu erreichen. Die Farbangaben sind in Pantone oder HKS zu machen. Ausdrücklich ist darauf hinzuweisen, das sie
einem natürlichen Verschleiß unterliegen, der je nach Umgebung, Reinigung und Handhabung anders ausfalllen kann.
Für umweltbedingte Vergrauung können wir keine Haftung übernehmen.
Liefert ein Kunde eine Datei zum Druck an, ohne das wir diese prüfen sollen, so trägt der Kunde das Risiko
für die Druckausführung(Farbe und Größe).
Für die Prüfung entstehen Zusatzkosten.

12. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für alle sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten
ist unser Geschäftssitz Essen.

13 Geltendes Recht
Für die gegenseitigen Verpflichtungen aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.