AGB - Fahnen Scheer

Fahnen Scheer
Seit 1926
Hersteller von Stickereien, Fahnen, Gravuren uvm.
Fahnen Scheer
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AGB

Info
Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1. Geltungsbereich:
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungn für allel mit unseren
Kunden ( natürliche und juristische Personen) zu schließende Verträge. Abweichende Bedingungen
des Bestellers haben keine Gültigkeit, auch dann nicht, wenn wie Ihnen nicht ausdrücklich wiedersprechen.

2. Zustandekommen des Vertrages:
Ein Vertrag kommt duch eine schriftliche oder mündliche Bestellung zustande und ist verbindlich.
Wir behalten uns vor, den Vertrag durch Lieferung binnen 1 Monat oder durch eine Auftragsbestätigung
anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann schriftlich oder mündlich erfolgen.

3. Nebenabrede, Liefertermine:
Nebenabreden zum Vertrag, z.b. Lieferzeiten, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit eine schriftliche Bestätigung.
Ist ein Liefertermin vereinbart, so bezieht sich dieser auf das Versanddatum der Ware sofern nichts anderes
vereinbart worden ist.

4. Lieferung und höhere Gewalt:
Unserer Angebote  sind bis zum Zustandekommen eines Vertrages freibleibend.
Teillieferungen in zumutbarem Bereich sind zulässig.
10 % Mehr- oder Minderlieferung ( Herstellungsgbedingt), mindestenst 1 Stück gelten als zulässig.
Im Falle höherer Gewalt oder sonstiger unverschuldeter Umstände ( z.B. Streik, Krankheit, Feuer usw.)
verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang.
Wird durch besondere Vorkommnisse die Leistung unmöglich oder unzumutbar, so entfällt eine Leistungspflicht.
Sollte sich die Leistung mehr als 2 Monate verzögern, ist der Vertragspartner berechtigt vom
Vertrag zurückzutreten. Werden wir von der Leistungspflicht frei, oder tritt der Vertragspartner vom
Vertrag zurück, so kann der Vertragspartner keinen Schadenersatz fordern, sofern der Wertragspartner rechtzeitig über die
Gründe für den Verzug informiert worden ist.

5. Erfüllungsort:
Soweit nicht anders vereinbart, ist der Erfüllungsort Essen

6. Urheberrechte:
Wir fertige nach Angaben unseres Kunden. Wir haften nicht, wenn durch unsere Tätigkeit die
Rechte Dritter verletzt werden. Wenn wir aufgrund der Kundenvorgaben Urheberrechte,
Wettbewerbsrechte oder ähnliche Rechte Dritter verletzen, so sind wir berechtigt, alle uns hierraus
enststehenden Kosten an unseren Kundern weiterzubelasten.
Der Kunde ist verpflichtet, uns vorsorglich von der Inanspruchnahme von Dritten freizustellen.

7. Muster, Werkzeuge, Grafiken:
Alle Muster, Grafiken und sonstige von uns angefertigten Unterlagen, die wir dem Kunden zukommen lassen,
unterliegen unserem Eigentum-Urheberrecht.
Die Muster usw. dürfen nicht ohne unsere schriftliche Einwilligung an Dritte weitergegeben werden.
Sollten die von uns hergestellten Muster und Grafiken von Kunden zur Fertigung an Dritte weitergegeben werden,
so macht er sich schadenersatzplichtig. Die Muster, Schablonen, Stickprogramme, Wertkzeuge und anderes bleiben
in jedem Fall unser Eigentum, auch wenn der Besteller einen Kostenanteil für diese Bezahlt hat.

8. Wiederrufsrecht:
Der Kunde kann die Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch
Rücksendung der Ware wiederufen. Die Frist beginnt mitdem Erhalt der Warenlieferung. Zur Wahrung der Frist genügt die
rechtzeitige Absendung des Wiederrufs. Der Wiederruf ist zu senden an:
Fahnen Scheer, Westfalenstr, 298, 45276 Essen
fahnen-scheer@t-online.de
Ein Widerufsrecht besteht nicht, wenn die Waren nach besonderen Wünschen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Auch besteht kein Widerrufsrecht, wenn Korrekturabzüge als korrekt bestätigt worden sind.
Beie einem wirksamen Widerruf sind beiderseits empfangene Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogenen Nutzen herauszugeben. Sollte die Leistungen ganz oder teilweise nicht oder in verschlechtertem
Zustand zurückgewährt werden, so muß uns ggf. Werersatz gleistet werden.
Rücksendung nur mit Originalrechnung. Unfreie Lieferungen und Rücksendungen werden icht angenommen.
Das Porto für die Rücksendung wird erstattet, wenn der Warenwert 50€ übesteigt, die Ware fehlerhaft oder falsch geliefert wurde.
Bei einem Warenwert unter 50€ oder bei Rücksendunge aus dem Ausland übernimmt der Kunde die Kosten.
Die Ware muß ohne Gerauchsspuren sein.

9. Liefer- und Zahlungsbedingungen:
Wir liefern gegen Vorkasse, Nachnahme oder auf Rechnung. Letzteres bezieht sich auf uns bekannte Kunden oder Firmen.
Die Preise für Endkunden sind incl. gestzlicher MWST, bei Firmenkunden zzgl. MWST.
Bei allen Preisen gilt:
Alle Preise freibleibend, Änderungen, Irrtümer und Druckfeheler bleiben vorbehalten.
Bitte beachten Sie das die Waren auf unserer Homepge teilweise mit oder ohe MWST ausgepreist sind.
Außerdem können die Preise auf unserer Hompage von den aktuellen Preisen abweichen.
Sollte der Kunde eine Nachnahmesendung nicht annehmen, werden die gesammten Versandkosten und Gebühren zzgl. 10€ Bearbeitungsgebühr
dem Kunden berechnet. Bei Überweisungen aus dem Ausland hat der Kunde alle Kosten zu tragen. Alle Preise verstehen sich zzgl. Porto/Verpackung.
Sollte die Zahlug nicht innerhalb des Zahlungsziel erfolgen, sehen wir uns gezwungen eine Mahngebühr von 10€ pro Mahnung zu verlangen.
Sollte die Zahlung ausbleiben, sind wir berechtigt, die Forderung abzutreten oder per Rechtsmittel einzufordern.
Die Kosten hierfür trögt der Kunde.

10. Eigentumsvorbehalt:
Alle gelieferten Waren bleiben bus zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen gegen unseren Vertragspartner
aus der ganzen Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Sollten wir aufgrund eines Zahlungsverzugs die Ware
zurückverlangen, so gilt dies nicht als Rücktritt vom Vertrag.

11. Zumutbare Abweichung von Produkten:
Produktionstechnisch können Abweichungen in Farbe, Größe und Menge der Produkte auftreten.
Deswegen sind geringfügige Abweichungen hinzunehmen. Bei Maßen sind Toleranzen von +/- 5 % zulässig, bei den mengen bis zu
10% Mehr- oder Minderlieferung. Bei den Farben sind wir bemüht einen annähernden Farbton zu erreichen. Die Farbangaben
sind in Pantone oder HKS zu Machen. Ausdrücklich ist darauf hinzuweisen, das sie einem natürlichem Verschleiß unterliegen , der je
nach Umgebung, Reinigung und Handhabung anders ausfallen kann. Für umweltbedingte Vergrauung könne wir keine Haftung übernehmen.
Liefert der Kunde eine Datei zum Druck an, ohne das wir diese prüfen sollen, so trägt der Kunde das Risiko für dei Druckausführung
( Farbe und Größe) Für die Prüfung enstehen Zusatzkoten.

12 Gerichtsstand:
Der Gerichtsstand für alle sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhtnis ergebneden Streitigkeiten ist unser
Geschäftssitz Essen

13 Geltendes Recht:
Für die gegenseitigen Verpflichtungen aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland









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